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Sitzung des Gemeinderates - 21.07.2020 - 18:00-23:00 Uhr

Informationen

Sitzung

GR/2020/08

Gremium

Gemeinderat

Raum

Reichenbach an der Fils, Brühlhalle

Datum

21.07.2020

Zeit

18:00-23:00 Uhr

1 Dokument

NÖ

Kurzprotokoll

	Inhalt		Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
Ö 1	Bekanntgaben
Ö 2	Vorbereitung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Bauhof Reichenbach-Hochdorf - Jahresabschluss und Jahresbericht 2018 - Feststellung - Jahresabschluss und Jahresbericht 2019 - Feststellung Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/072	VO Vorlage ZVB-2020-001 Jahresabschluss und Jahresbericht 2018 - Feststellung ZVB-2020-002 Jahresabschluss und Jahresbericht 2019 - Feststellung
Ö 3	Bebauungsplanverfahren "Wilhelmstraße / Hauptstraße - 1.Änderung" - Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften - Billigung des Planentwurfes Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/066	VO Vorlage Entwurf des Zeichnerischen Teils in der Fassung vom 23.11.2018/11.07.2019/08.07.2020 Zeichenerklärung Entwurf des Textteils in der Fassung vom 23.11.2018/11.07.2019/08.07.2020 Entwurf der Begründung in der Fassung vom 23.11.2018/11.07.2019/08.07.2020 Spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung des Biologen Peter Endl vom 11.07.2019
Ö 4	Bebauungsplanverfahren "Fürstenstraße - 1.Änderung" - Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften - Billigung des Planentwurfes Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2020/067	VO Vorlage Entwurf des Zeichnerischen Teils in der Fassung vom 08.07.2020 Zeichenerklärung Entwurf des Textteils in der Fassung vom 08.07.2020 Entwurf der Begründung in der Fassung vom 08.07.2020 Artenschutzrechtliche Relevanzprüfung des Büro StadtLandFluss vom 02.03.2020
Ö 5	Kanalsanierung auf Grundlage der EKV (Eigenkontrollverordnung) -Vorstellung der Sanierungsplanung für den Bereich der Befahrungszone 2 (Zentrum Nord) Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/071	VO Vorlage Haltungsübersicht Zone 2 Lageplan 1 Zone 2 Lageplan 2 Zone 2
Ö 6	Containerprovisorium für einen 2-gruppigen Kindergarten in der Karlstraße - Vergabe Lieferung der Container Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/073	VO Vorlage Ergebnisbericht IUSCOMM Ausschreibung Modulcontainer Kindergarten
Ö 7	Jahresabschluss der Gemeinde Reichenbach an der Fils 2019 - Feststellung Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/059	VO Vorlage Jahresabschluss 2019
Ö 8	Erlass Kindergartengebühren und Elternbeiträge Ganztagesschule April bis Juni 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/057	VO Vorlage
Ö 9	DigitalPakt Schule 2019-2024 - Sofortausstattungsprogramm für die Schulen mit mobilen Endgeräten Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/075	VO Vorlage
Ö 10	Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung - Ermittlung des gebührenrechtlichen Ergebnisses 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/053	VO Vorlage Ermittlung gebührenrechtliches Ergebnis 2019 + Straßenentwässerungsanteil 2019
Ö 11	Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Reichenbach an der Fils - Feststellung Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/058	VO Vorlage Jahresabschlussbericht Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 2019
Ö 12	Immissionen im Gewerbegebiet "Leinteläcker" - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 11.05.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Feuerwehrhaus - Fassaden- und Dachsanierung und Errichtung einer PV-Anlage - Vergabe der Arbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/064	VO Vorlage Vergabevorschlag Dachabdichtungsarbeiten Vergabevorschlag Putz- und Stuckarbeiten Vergabevorschlag Errichtung einer Photovoltaikanlage
Ö 14	Schul- und Sportcampus am Lützelbach - Durchführung eines Planerauswahlverfahrens Objektplanung nach VGV / GWB - Freigabe zur Beauftragung des aus dem VGV-Verfahren erstplazierten Büros nach Ablauf der 10-tägigen Bindefrist Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/074	VO Vorlage
Ö 15	Nachrüstung der elektronischen Mess-, Steuer-, und Regeltechnik (EMSR) sowie Maschinentechnik (MT) an allen Regenüberlaufbecken -Vergabe der Ingenieurleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/068	VO Vorlage
Ö 16	Sanierung der Unterführung Weinbergstraße -Vergabe der Sanierungsarbeiten und Lichttechnik Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/069	VO Vorlage Vergabevorschlag Lichttechnik Vergabevorschlag Unterführung Weinbergstraße
Ö 17	Mitteilungen und Sonstiges