Startseite
Kalender
Organisation
Mandatsträger
Gremien
Toggle navigation
Rechercheauswahl
Sitzung des Gemeinderates - 21.07.2020 - 18:00-23:00 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
Informationen
Sitzung
GR/2020/08
Gremium
Gemeinderat
Raum
Reichenbach an der Fils, Brühlhalle
Datum
21.07.2020
Zeit
18:00-23:00 Uhr
1 Dokument
NÖ
Kurzprotokoll
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
Ö 1
Bekanntgaben
Ö 2
Vorbereitung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Bauhof Reichenbach-Hochdorf
- Jahresabschluss und Jahresbericht 2018 - Feststellung
- Jahresabschluss und Jahresbericht 2019 - Feststellung
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/072
VO
Vorlage
ZVB-2020-001 Jahresabschluss und Jahresbericht 2018 - Feststellung
ZVB-2020-002 Jahresabschluss und Jahresbericht 2019 - Feststellung
Ö 3
Bebauungsplanverfahren "Wilhelmstraße / Hauptstraße - 1.Änderung"
- Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften
- Billigung des Planentwurfes
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/066
VO
Vorlage
Entwurf des Zeichnerischen Teils in der Fassung vom 23.11.2018/11.07.2019/08.07.2020
Zeichenerklärung
Entwurf des Textteils in der Fassung vom 23.11.2018/11.07.2019/08.07.2020
Entwurf der Begründung in der Fassung vom 23.11.2018/11.07.2019/08.07.2020
Spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung des Biologen Peter Endl vom 11.07.2019
Ö 4
Bebauungsplanverfahren "Fürstenstraße - 1.Änderung"
- Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften
- Billigung des Planentwurfes
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
2020/067
VO
Vorlage
Entwurf des Zeichnerischen Teils in der Fassung vom 08.07.2020
Zeichenerklärung
Entwurf des Textteils in der Fassung vom 08.07.2020
Entwurf der Begründung in der Fassung vom 08.07.2020
Artenschutzrechtliche Relevanzprüfung des Büro StadtLandFluss vom 02.03.2020
Ö 5
Kanalsanierung auf Grundlage der EKV (Eigenkontrollverordnung)
-Vorstellung der Sanierungsplanung für den Bereich der Befahrungszone 2 (Zentrum Nord)
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/071
VO
Vorlage
Haltungsübersicht Zone 2
Lageplan 1 Zone 2
Lageplan 2 Zone 2
Ö 6
Containerprovisorium für einen 2-gruppigen Kindergarten in der Karlstraße
- Vergabe Lieferung der Container
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/073
VO
Vorlage
Ergebnisbericht IUSCOMM Ausschreibung Modulcontainer Kindergarten
Ö 7
Jahresabschluss der Gemeinde Reichenbach an der Fils 2019
- Feststellung
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/059
VO
Vorlage
Jahresabschluss 2019
Ö 8
Erlass Kindergartengebühren und Elternbeiträge Ganztagesschule April bis Juni 2020
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/057
VO
Vorlage
Ö 9
DigitalPakt Schule 2019-2024
- Sofortausstattungsprogramm für die Schulen mit mobilen Endgeräten
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/075
VO
Vorlage
Ö 10
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
- Ermittlung des gebührenrechtlichen Ergebnisses 2019
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/053
VO
Vorlage
Ermittlung gebührenrechtliches Ergebnis 2019 + Straßenentwässerungsanteil 2019
Ö 11
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Reichenbach an der Fils
- Feststellung Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2019
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/058
VO
Vorlage
Jahresabschlussbericht Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 2019
Ö 12
Immissionen im Gewerbegebiet "Leinteläcker"
- Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 11.05.2020
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 13
Feuerwehrhaus
- Fassaden- und Dachsanierung und Errichtung einer PV-Anlage
- Vergabe der Arbeiten
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/064
VO
Vorlage
Vergabevorschlag Dachabdichtungsarbeiten
Vergabevorschlag Putz- und Stuckarbeiten
Vergabevorschlag Errichtung einer Photovoltaikanlage
Ö 14
Schul- und Sportcampus am Lützelbach
- Durchführung eines Planerauswahlverfahrens Objektplanung nach VGV / GWB
- Freigabe zur Beauftragung des aus dem VGV-Verfahren erstplazierten Büros nach Ablauf der 10-tägigen Bindefrist
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/074
VO
Vorlage
Ö 15
Nachrüstung der elektronischen Mess-, Steuer-, und Regeltechnik (EMSR) sowie Maschinentechnik (MT) an allen Regenüberlaufbecken
-Vergabe der Ingenieurleistungen
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/068
VO
Vorlage
Ö 16
Sanierung der Unterführung Weinbergstraße
-Vergabe der Sanierungsarbeiten und Lichttechnik
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/069
VO
Vorlage
Vergabevorschlag Lichttechnik
Vergabevorschlag Unterführung Weinbergstraße
Ö 17
Mitteilungen und Sonstiges