Sitzung
GR/2020/08
Gremium
Gemeinderat
Raum
Reichenbach an der Fils, Brühlhalle
Datum
21.07.2020
Zeit
18:00-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Vorbereitung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Bauhof Reichenbach-Hochdorf
- Jahresabschluss und Jahresbericht 2018 - Feststellung
- Jahresabschluss und Jahresbericht 2019 - Feststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/072
Ö 3
Bebauungsplanverfahren "Wilhelmstraße / Hauptstraße - 1.Änderung"
- Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften
- Billigung des Planentwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/066
Ö 4
Bebauungsplanverfahren "Fürstenstraße - 1.Änderung"
- Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften
- Billigung des Planentwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020/067
Ö 5
Kanalsanierung auf Grundlage der EKV (Eigenkontrollverordnung)
-Vorstellung der Sanierungsplanung für den Bereich der Befahrungszone 2 (Zentrum Nord)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/071
Ö 6
Containerprovisorium für einen 2-gruppigen Kindergarten in der Karlstraße
- Vergabe Lieferung der Container

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/073
Ö 7
Jahresabschluss der Gemeinde Reichenbach an der Fils 2019
- Feststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/059
Ö 8
Erlass Kindergartengebühren und Elternbeiträge Ganztagesschule April bis Juni 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/057
Ö 9
DigitalPakt Schule 2019-2024

- Sofortausstattungsprogramm für die Schulen mit mobilen Endgeräten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/075
Ö 10
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
- Ermittlung des gebührenrechtlichen Ergebnisses 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/053
Ö 11
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Reichenbach an der Fils
- Feststellung Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/058
Ö 12
Immissionen im Gewerbegebiet "Leinteläcker"
- Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 11.05.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Feuerwehrhaus
- Fassaden- und Dachsanierung und Errichtung einer PV-Anlage
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/064
Ö 14
Schul- und Sportcampus am Lützelbach
- Durchführung eines Planerauswahlverfahrens Objektplanung nach VGV / GWB
- Freigabe zur Beauftragung des aus dem VGV-Verfahren erstplazierten Büros nach Ablauf der 10-tägigen Bindefrist

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/074
Ö 15
Nachrüstung der elektronischen Mess-, Steuer-, und Regeltechnik (EMSR) sowie Maschinentechnik (MT) an allen Regenüberlaufbecken
-Vergabe der Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/068
Ö 16
Sanierung der Unterführung Weinbergstraße
-Vergabe der Sanierungsarbeiten und Lichttechnik

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/069
Ö 17
Mitteilungen und Sonstiges