Sitzung
GR/2021/04
Gremium
Gemeinderat
Raum
Reichenbach an der Fils, Brühlhalle
Datum
27.04.2021
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Ausscheiden des Gemeinderats Marc Rohrbeck aus dem Gemeinderat durch Verlust des Bürgerrechts entsprechend §31 i.V.m. §15 Abs. 2 GemO-BW

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/059
Ö 3
Ablehnen der ehrenamtlichen Tätigkeit als Gemeinderat von
Herrn Rupert Schickinger gemäß § 16 Abs. 1, Ziffer 5 Gemeindeordnung Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/061
Ö 4
Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen für das Nachrücken von Marieke Beier in den Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/060
Ö 5
Verpflichtung von Gemeinderätin Marieke Beier auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/062
Ö 6
Sitzordnung im Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/063
Ö 7
Besetzung der beschließenden Ausschüsse
Bildung und Besetzung der beratenden Ausschüsse
Benennung der Vertreter der Gemeinde Reichenbach an der Fils in Vereinen, Verbänden und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/064
Ö 8
Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/065
Ö 9
Redaktionsstatut für das Amtsblatt der Gemeinde Reichenbach
- Aufnahme eines Veröffentlichungsrechts für Gruppierungen des Gemeinderats

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/057
Ö 10
Öffentlicher Personennahverkehr
 
Ö 10.1
3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans im Landkreis Esslingen
Stellungnahme der Gemeinde

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/055
Ö 10.2
Bedarfsgerechte Haltestellen in Reichenbach an der Fils
Haushaltsantrag der SPD 9/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/048
Ö 11
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
- Ermittlung des gebührenrechtlichen Ergebnisses 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/049
Ö 12
Jahresabschluss 2020 Gemeinde Reichenbach - Vorbereitung
- Ermächtigungsübertragungen nach 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/053
Ö 13
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Reichenbach an der Fils
- Feststellung Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/054
Ö 14
Erneute Verlängerung der Stundungserleichterungen für von Auswirkungen der Coronapandemie betroffenen Steuerzahler

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/056
Ö 15
Gutachterausschuss der Gemeinde Reichenbach an der Fils
- Bestellung eines Vertreters des Finanzamtes Esslingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/047
Ö 16
Volkshochschule Esslingen - Außenstelle Reichenbach an der Fils
- Verlängerung der öffentlichen rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt
Esslingen am Neckar und der Gemeinde Reichenbach an der Fils über die Erfüllung
der Aufgabe der Erwachsenenbildung durch die Volkshochschule Esslingen auf
weitere 5 Jahre

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/058
Ö 17
Mitteilungen und Sonstiges