Sitzung
GR/2021/04
Gremium
Gemeinderat
Raum
Reichenbach an der Fils, Brühlhalle
Datum
27.04.2021
Zeit
18:00-21:15 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 2 | Ausscheiden des Gemeinderats Marc Rohrbeck aus dem Gemeinderat durch Verlust des Bürgerrechts entsprechend §31 i.V.m. §15 Abs. 2 GemO-BW
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/059 | |
Ö 3 | Ablehnen der ehrenamtlichen Tätigkeit als Gemeinderat von
Herrn Rupert Schickinger gemäß § 16 Abs. 1, Ziffer 5 Gemeindeordnung Baden-Württemberg Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/061 | |
Ö 4 | Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen für das Nachrücken von Marieke Beier in den Gemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/060 | |
Ö 5 | Verpflichtung von Gemeinderätin Marieke Beier auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflicht
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/062 | |
Ö 6 | Sitzordnung im Gemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/063 | |
Ö 7 | Besetzung der beschließenden Ausschüsse
Bildung und Besetzung der beratenden Ausschüsse Benennung der Vertreter der Gemeinde Reichenbach an der Fils in Vereinen, Verbänden und sonstigen Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/064 | |
Ö 8 | Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/065 | |
Ö 9 | Redaktionsstatut für das Amtsblatt der Gemeinde Reichenbach
- Aufnahme eines Veröffentlichungsrechts für Gruppierungen des Gemeinderats Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/057 | |
Ö 10 | Öffentlicher Personennahverkehr | ||
Ö 10.1 | 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans im Landkreis Esslingen
Stellungnahme der Gemeinde Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/055 | |
Ö 10.2 | Bedarfsgerechte Haltestellen in Reichenbach an der Fils
Haushaltsantrag der SPD 9/2020 Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/048 | |
Ö 11 | Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
- Ermittlung des gebührenrechtlichen Ergebnisses 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/049 | |
Ö 12 | Jahresabschluss 2020 Gemeinde Reichenbach - Vorbereitung
- Ermächtigungsübertragungen nach 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/053 | |
Ö 13 | Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Reichenbach an der Fils
- Feststellung Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/054 | |
Ö 14 | Erneute Verlängerung der Stundungserleichterungen für von Auswirkungen der Coronapandemie betroffenen Steuerzahler
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/056 | |
Ö 15 | Gutachterausschuss der Gemeinde Reichenbach an der Fils
- Bestellung eines Vertreters des Finanzamtes Esslingen Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/047 | |
Ö 16 | Volkshochschule Esslingen - Außenstelle Reichenbach an der Fils
- Verlängerung der öffentlichen rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Esslingen am Neckar und der Gemeinde Reichenbach an der Fils über die Erfüllung der Aufgabe der Erwachsenenbildung durch die Volkshochschule Esslingen auf weitere 5 Jahre Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/058 | |
Ö 17 | Mitteilungen und Sonstiges |