Betreff
Verkaufsoffener Sonntag aus Anlass des "Sommermarktes" zum 20-jährigen Jubiläum der WIR (Werbeinitiative Reichenbach e.V.) am 17.07.2022
Vorlage
2022/064
Aktenzeichen
793.06
Art
Beschlussvorlage

Die Reichenbacher Werbeinitiative begeht im Jahr 2022 ihren 20. Geburtstag. Da coronabedingt der „Frühjahrsputz“ in diesem Jahr noch durch eine Frühjahrswoche ersetzt wurde, hat sich die WIR dazu entschlossen, einen Sommermarkt bzw. ein Sommerfest zu veranstalten. Hierzu konnte der Esslinger Marktveranstalter Til Maehr von ES-Märkte gewonnen werden. Herr Maehr ist ein über die Landkreisgrenzen hinaus bekannter Veranstalter von Märkten, der auf eine Vielzahl von qualitativ hochwertigen Teilnehmern bauen kann. Gemeinsam mit der WIR wird er diesen Markt begleiten und bestücken. Das Rahmenprogramm wird von der WIR organisiert.

 

Parallel hierzu soll dann ein verkaufsoffener Sonntag in den Geschäften stattfinden. Die Eckpunkte zu dieser Veranstaltung sind der beigefügten Anlage zu entnehmen.

 

Nach § 48 des Gesetzes über die Ladenöffnung vom 04.02.2007 können Gemeinden für Verkaufsstellen aus Anlass von öffentlichen Festen, Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen an jährlich höchstens 3 Sonn- und Feiertagen eine Ladenöffnung zulassen. Die Genehmigung als Markt ist beim Landratsamt einzuholen.

 

Die Veranstaltung, die die WIR am 17.07.2022 plant, erfüllt die Voraussetzungen des Gesetzes über die Ladenöffnung.

 

Die Ladenöffnungszeiten werden per Allgemeinverfügung bekannt gegeben. Antragsgemäß werden diese von 12 – 17 Uhr durchgeführt.

 

Die Gemeinde Reichenbach an der Fils wird für diese Veranstaltung die Straßensperrungen der beantragten Straßen übernehmen.

Priorität B: Bürgermeister und Amtsleiter sind vom Sachbearbeiter aktiv zu informieren. Der Gemeinderat erhält die Informationen auf Wunsch ebenfalls, jedoch sollte hier nicht die Erwartungshaltung entstehen, dass Gemeinderäte über jeden Schritt der Verwaltung im Detail Bescheid wissen müssen. Beteiligte / Betroffene und die Öffentlichkeit werden über das Ergebnis informiert

 

1. Dem verkaufsoffenen Sonntag anlässlich des „Sommermarktes“ der Werbeinitiative WIR am
17.07.2022 wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Genehmigungen einzuholen und Verfügungen zu erlassen.

Finanzielle Auswirkungen:                             Ja                                               Nein

 

 Ergebnishaushalt                                                              Investitionsmaßnahme      

Teilhaushalt: 14 / Produktgruppe: 5710                          Investitionsauftrag:      

 

 

Ausgaben in €

lfd. Jahr

Folgejahr(e)

Einnahmen in €

lfd. Jahr

Folgejahr(e)

Planansatz

5000,00

     

     

 

 

 

üpl / apl

 

     

     

 

 

 

Gesamt

 

     

     

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf das Klima:                        Ja                                               Nein

 

 +2                      +1                       0                         -1                          -2

 

Begründung: