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Sitzung des Gemeinderates - 26.05.2020 - 18:00-21:15 Uhr

Informationen

Sitzung

GR/2020/05

Gremium

Gemeinderat

Raum

Reichenbach an der Fils, Brühlhalle

Datum

26.05.2020

Zeit

18:00-21:15 Uhr

1 Dokument

NÖ

Kurzprotokoll

	Inhalt		Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
Ö 1	Bekanntgaben
Ö 1.1	Radschnellweg Neckartal(Landkreis Esslingen) Stand der Planung Haushaltsantrag Bündnis 90 / Die Grünen 4/2020 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 1.2	Sonstiges
Ö 2	Konzessionsvertrag Gasversorgung Konzessionsvergabe 01.01.2022 - 31.12.2041 - Ergebnis Zusammenfassung der eingegangenen Angebote - Abschluss Konzessionsvertrag Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/031	VO Vorlage Konzessionsvertrag zwischen Netze BW GmbH und Gemeinde Reichenbach an der Fils
Ö 3	Finanzzwischenbericht 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/040	VO Vorlage
Ö 4	Seniorenwohnanlage Wilhelmstraße - Aufnahme in das Förderprogramm "Wohnungsbau Baden-Württemberg" - Zustimmung Gemeinde - Rechtliche Prüfung Kündigung Dienstleistungsvertrag und Verkauf Wohnung Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/035
Ö 5	Bauantrag Schulstraße 5, Flst.48 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - Umbau und Nutzungsänderung von bestehendem Schulgebäude zum Wohngebäude Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2020/008	VO Vorlage Lageplan v. 20.03.2020, M 1:500 Freiflächenplan v. 20.03.2020, M verkleinert Schnitte v. 20.03.2020, M verkleinert Ansichten Ost und West, Haus 3 v. 20.03.2020, M verkleinert Ansichten Ost und West, Haus 1 und 2 v. 20.03.2020, M verkleinert Gesamtansichten Nord und Süd v. 20.03.2020, M verkleinert Stellungnahme STEG v. 02.04.2020
Ö 6	Bauantrag Kirchstraße 31, Flst.27/2 - Abriss Geräteraum und Veranda - Erweiterung 2-geschossiger Anbau mit Balkonen Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/037	VO Vorlage Lageplan v. 26.02.2020 Grundriss EG v. 14.02.2020, M 1:100 Schnitte / Ansicht Nord / Ansicht Süd v. 14.02.2020, M verkleinert Ansicht Ost / Ansicht West v. 14.02.2020, M 1:100
Ö 7	Bauantrag Seestraße 19, Flst.184/9 - Abriss des bestehenden Wohnhauses und Scheune - Neubau eines Wohnhauses mit Garage und Carport Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/038	VO Vorlage - Lageplan Abbruch v. 15.04.2020, M 1:500 - Lageplan Neubau v. 15.04.2020, M 1:500 - Grundriss EG v. 02.04.2020 mit Ergänzung v. 04.05.2020, M verkleinert - Schnitt A-A v. 02.04.2020 mit Ergänzung v. 04.05.2020, M verkleinert - Ansicht Ost+Süd v. 02.04.2020 mit Ergänzung v. 04.05.2020, M verkleinert - Ansicht West+Nord v. 02.04.2020 mit Ergänzung v. 04.05.2020, M verkleinert - Straßenabwicklung Seestraße, Ergänzung v. 04.05.2020, M verkleinert
Ö 8	Freibad im Grünen - veränderte Festlegungen zur Freibadsaison 2020 infolge COVID-19-Bestimmungen Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/039	VO Vorlage
Ö 9	Stundungserleichterungen für von Auswirkungen der Coronapandemie betroffenen Steuerzahler Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/036	VO Vorlage
Ö 10	Zweitbefahrung des Ortskanalnetzes nach EKV (Eigenkontrollverordnung) -Vergabe der Kanalbefahrungsleistungen für Zone 3 (Bereich Siegenberg) Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/041	VO Vorlage Lageplan EKV Zone 3 Zweitbefahrung des Ortskanalnetztes nach EKV - Vergabevorschlag
Ö 11	Vorbereitung der Verbandsversammlung Abwasserverband Kläranlage Reichenbach an der Fils - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 - Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter - Feststellung Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/028	VO Vorlage ABW-2020-001 Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 ABW-2020-002 Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter ABW-2020-004 Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2019
Ö 12	Mitteilungen und Sonstiges