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Sitzung des Gemeinderates - 26.05.2020 - 18:00-21:15 Uhr
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
GR/2020/05
Gremium
Gemeinderat
Raum
Reichenbach an der Fils, Brühlhalle
Datum
26.05.2020
Zeit
18:00-21:15 Uhr
1 Dokument
NÖ
Kurzprotokoll
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
Ö 1
Bekanntgaben
Ö 1.1
Radschnellweg Neckartal(Landkreis Esslingen) Stand der Planung
Haushaltsantrag Bündnis 90 / Die Grünen 4/2020
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 1.2
Sonstiges
Ö 2
Konzessionsvertrag Gasversorgung
Konzessionsvergabe 01.01.2022 - 31.12.2041
- Ergebnis Zusammenfassung der eingegangenen Angebote
- Abschluss Konzessionsvertrag
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/031
VO
Vorlage
Konzessionsvertrag zwischen Netze BW GmbH und Gemeinde Reichenbach an der Fils
Ö 3
Finanzzwischenbericht 2020
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/040
VO
Vorlage
Ö 4
Seniorenwohnanlage Wilhelmstraße
- Aufnahme in das Förderprogramm "Wohnungsbau Baden-Württemberg" - Zustimmung Gemeinde
- Rechtliche Prüfung Kündigung Dienstleistungsvertrag und Verkauf Wohnung
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/035
Ö 5
Bauantrag
Schulstraße 5, Flst.48
- Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
- Umbau und Nutzungsänderung von bestehendem Schulgebäude zum Wohngebäude
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
2020/008
VO
Vorlage
Lageplan v. 20.03.2020, M 1:500
Freiflächenplan v. 20.03.2020, M verkleinert
Schnitte v. 20.03.2020, M verkleinert
Ansichten Ost und West, Haus 3 v. 20.03.2020, M verkleinert
Ansichten Ost und West, Haus 1 und 2 v. 20.03.2020, M verkleinert
Gesamtansichten Nord und Süd v. 20.03.2020, M verkleinert
Stellungnahme STEG v. 02.04.2020
Ö 6
Bauantrag
Kirchstraße 31, Flst.27/2
- Abriss Geräteraum und Veranda
- Erweiterung 2-geschossiger Anbau mit Balkonen
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/037
VO
Vorlage
Lageplan v. 26.02.2020
Grundriss EG v. 14.02.2020, M 1:100
Schnitte / Ansicht Nord / Ansicht Süd v. 14.02.2020, M verkleinert
Ansicht Ost / Ansicht West v. 14.02.2020, M 1:100
Ö 7
Bauantrag
Seestraße 19, Flst.184/9
- Abriss des bestehenden Wohnhauses und Scheune
- Neubau eines Wohnhauses mit Garage und Carport
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/038
VO
Vorlage
- Lageplan Abbruch v. 15.04.2020, M 1:500
- Lageplan Neubau v. 15.04.2020, M 1:500
- Grundriss EG v. 02.04.2020 mit Ergänzung v. 04.05.2020, M verkleinert
- Schnitt A-A v. 02.04.2020 mit Ergänzung v. 04.05.2020, M verkleinert
- Ansicht Ost+Süd v. 02.04.2020 mit Ergänzung v. 04.05.2020, M verkleinert
- Ansicht West+Nord v. 02.04.2020 mit Ergänzung v. 04.05.2020, M verkleinert
- Straßenabwicklung Seestraße, Ergänzung v. 04.05.2020, M verkleinert
Ö 8
Freibad im Grünen
- veränderte Festlegungen zur Freibadsaison 2020 infolge COVID-19-Bestimmungen
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/039
VO
Vorlage
Ö 9
Stundungserleichterungen für von Auswirkungen der Coronapandemie betroffenen Steuerzahler
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/036
VO
Vorlage
Ö 10
Zweitbefahrung des Ortskanalnetzes nach EKV (Eigenkontrollverordnung)
-Vergabe der Kanalbefahrungsleistungen für Zone 3 (Bereich Siegenberg)
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/041
VO
Vorlage
Lageplan EKV Zone 3
Zweitbefahrung des Ortskanalnetztes nach EKV - Vergabevorschlag
Ö 11
Vorbereitung der Verbandsversammlung Abwasserverband Kläranlage Reichenbach an der Fils
- Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020
- Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter
- Feststellung Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr2019
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2020/028
VO
Vorlage
ABW-2020-001 Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020
ABW-2020-002 Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter
ABW-2020-004 Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2019
Ö 12
Mitteilungen und Sonstiges